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AGB

  1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen und Leistungen gelten die nachstehenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Abweichend von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

2. Auftragserteilung
Aufträge gelten erst dann als zustande gekommen, wenn die Bestellung schriftlich bestätigt wurde, das gilt auch für durch Vertreter vermittelte Aufträge. Tritt der Kunde vom erteilten Auftrag zurück, so schuldet er der Firma FOMO Bauelemente und Montagen UG, für die im Voraus erbrachten Leistungen (Beratung, Aufmaß, Materialdispositionen, Zeichnungen, etc.) Kostenerstattung, höchstens jedoch 30% der Auftragssumme plus MwSt. FOMO Bauelemente und Montagen UG haftet grundsätzlich nicht für Fehler, die sich aus den vom Kunden eingereichten Unterlagen (z.B. Zeichnungen) oder durch ungenaue bzw. mündliche Angaben und Maße ergeben.

3. Preise
Die Preise gelten jeweils ab Werk, und zwar grundsätzlich ohne Fracht- bzw. Versandkosten und Verpackung. Die Preise verstehen sich einschließlich der MwSt in der bei Vertragsabschluss gesetzlichen Höhe. Treten nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsabschluss Preiserhöhungen bei Waren oder Leistungen ein, verpflichtet sich FOMO Bauelemente und Montagen UG und der Kunde, über die eingetretenen Erhöhungen bei MAterial- oder Lohnkosten erneut zu verhandeln. Diese zeitliche Einschränkung von vier Monaten entfällt, wenn der Kunde Kaufmann ost oder Dauerschuldverhältnisse vorliegen. Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen, die zur Durchführung des Auftrages notwendig sind oder auf Verlangen des Kunden ausgeführt werden, werden zusätzlich in REchnung gestellt. Dies gilt insbesondere für Stemm-, Verputz-, Erdarbeiten und dergleichen. Die Preise verstehen sich für normale Arbeitszeit und Arbeitsleistungen. Für Über-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsstunden sowie für Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden die entsprechenden Zuschläge auf den Effektivlohn aufgeschlagen.

4. Zahlung
Falls nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:
Die Vereinbarte Vergütung ist zu 50% bei Auftragserteilung und 50% bei Lieferung ohne jeden Abzug fällig. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Eventuelle Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort nach bekannt werden fällig. Der Kunde kommt in Verzug. wenn er nach Mahnung durch FOMO Bauelemente und Montagen UG, die nach Eintritt der Fälligkeit des REchnungsbetrages erfolgt, nicht zahlt. Unabhängig kommt der Kunde in Verzug, wenn er nicht zu einem kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt leistet. Die Regelung des §248 Absatz 3 BGB, wonach der Schuldner einer Geldforderung 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer REchnung in Verzug kommt, bleibt unberührt. Während des Verzugs des Kunden ist FOMO Bauelemente und Monatagen UG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe con 5% über desm Basiszinssatz nach §1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes zu erheben. Unabhängig davon ist FOMO Bauelemente und Montagen UG während des Verzugs des Kunden berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten und Arbeiten vorläufig einzustellen. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen durch den Kunden gelten sämtliche noch offenen Forderungen von FOMO Bauelemente und Montagen UG als fällig. FOMO Bauelemente und Montagen UG ist nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten Nachfrist von 14 Kalendertagen berechtigt, den Vertrag zu kündigen, die Arbeiten endgültig einzustellen, alle bisher erbrachten Leistungen abzurechnen und Schadenersatzansprüche geltend zu machen.


5. Lieferung und Montage
Lieferung ab Werk erfolgt stets auf Gefahr des Kunden. Gerückt-, Strom- und Wasseranschlüsse sind Bauseins zu erstellen. Der Kunde kann die Einhaltung der vereinbarten Ausführungsfristen bzw. Liefertermine nur insofern verlangen, als er sämtliche erforderlichen Unterlagen beigebracht hat und ein ungehinderter Montagebeginn an der Baustelle gewährleistet ist. Verzögern sich Aufnahme, Fortführung oder Abschluss der Arbeiten aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, wird FOMO Bauelemente und Montagen UG insoweit von der Verpflichtung der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins frei. Schafft der Kunde auf Verlangen von FOMO Bauelemente und Montagen UG nicht unverzüglich Abhilfe, son kann FOMO Bauelemente und Montagen UG Schadenersatz verlangen bzw. dem Kunden eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung setzen und erklären sowie nach fruchtlosem Ablauf der Frist vom VErtrag zurückzutreten. Für den Fall der Auflösung des Vertrages steht FOMO Bauelemente und Montagen UG ein Anspruch auf Ersatz aller bisher entstandenenen Aufwendungen zu. Fälle höherer Gewalt (z.B. Arbeitskräfte sowie sonstige unvorhersehbare EReignisse) im Betrieb von FOMO Bauelemente und Montagen UG oder eines Ihrer Unterlieferanten entbindet FOMO Bauelemente und Montagen UG von der Einhaltung der Lieferfrist bzw. berechtigt sie für den Fall, das die Lieferung oder Leistung unmöglich wird, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

6. Abnahme
Die Abnahme der Lieferungen oder Leistungen hat nach angezeigter Fertigstelkung unverzüglich zu erfolgen. Dies gilt auch für in sich abgeschlossene Teilleistungen oder -lieferungen. Hat der Kunde die Lieferung oder Leistung bzw. einen Teil davon in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme nach Ablaub von sieben Kalendertagen als erfolgt. Mit der Abnahme geht die Gefahrt auf den Kunden über. Nimmt der Kunde die Lieferung oder Leistung bzw. abgeschlossene Teillieferung oder .leistung nicht innerhalb einer von FOMO Bauelemente und Montagen UG gesetzten Frist ab, obwohl die Lieferung oder Leistung mangelfrei ist oder der Kunde die Abnahme wegen lediglich unwesentlicher Mängel nicht verweigern kann, so gilt die Abnahme als erfolgt. § 641 a BGB - Abnahme durch Bescheinigung eines Gutachters - bleibt unberührt.

7. Gewährleistung
Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel nach erfolgter Abnahme ist ausgeschlossen. Andere Mängelrügen unterliegen den gesetzlichen Fristen bzw. denen der VOB/B. sofern diese Vertragsgrundlage werden. Vorher und ohne Zustimmung von FOMO Bauelemente und Montagen UG vorgenommene Veränderungen an Lieferungen oder Leistungen schließen jeden Rechtsanspruch auf Mängelbeseitigung aus. Der Kunde muss FOMO Bauelemente und Montagen UG Gelegenheit zur Prüfung an Ort und Stelle geben. Bei Instandsetzungsarbeiten übernimmt FOMO Bauelemente und Montagen UG eine Gewährleistung nur für die von ihr ausgeführten Lieferungen und Leistungen. Für Schäden an Lieferungen oder Leistungen von FOMO Bauelemente und Montagen UG, die von nachfolgenden Bauhandwerkern verursacht worden sind, wird keine Gewährleistung übernommen.

8. Schadenersatz
Die Haftung von FOMO Bauelemente und Montagen UG richtet sich ausschließlich nach diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadenersatzansrüche gleich aus welchem Rechtsgrun, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch FOMO Bauelemente und Montagen UG, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

9. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen oder Leistungen bleiben bis zum Eingang aller Zahlungen aus diesem und allen anderen Verträgen Eigentum von FOMO Bauelemente und Montagen UG. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Grundstückes geworden sind, verpflichtet sich der Kunde, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine FOMO Bauelemente und Montagen UG die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausbeuat werden können, zu gestatten und ihr das Eigentum an diesen Gegenständen zurückzuübertragen. Beeinträchtigt der Kunde die vorgenannten Rechte von FOMO Bauelemente und Montagen UG, so ist er dieser zum Schadenersatz verpflichtet. Die Demontage und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Kunden. WErden Liefergegenstände mit einem anderen Gegenstand dest verbunden, so überträgt der Kunde, falls hierdurch Forderungen oder Miteigentumsrechte entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neunen Gegenstand auf FOMO Bauelemente und Montagen UG, und zwar in dem Verhältnis, in dem die von FOMO Bauelemente und Montagen UG erbrachten Lieferungen oder Leistungen zu dem WErt des neuen Gegenstandes stehen.

10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenen Streitigkeiten ist Lehrte. (Stand 02/2009)
 
 

 




KONTAKT

FOMO
Bauelemente und Montagen UG

Kronauer Allee 24
76694 Forst
Tel. 07251 9340 380
Fax: 07251 9343 359
bauelemente-fomo@t-online.de




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